Aktuelle Nachrichten

23.10.2019

Segway-Fahrer müssen zurückstecken

Touristengruppe auf Segway-Tour

Wer mit seinem Segway – auf Neu(juristen)deutsch: Elektrokleinstfahrzeug - einen kombinierten Fuß- und Radweg befährt, muss Fußgängern absoluten Vorrang gewähren.

Paragraf 11 Abs. 4 Satz 3 Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung legt fest, dass Fußgänger auf gemeinsamen Geh- und Radwegen Vorrang vor Elektrokleinstfahrzeugen haben.

Auf Basis dieser Vorschrift sieht das Oberlandesgericht Koblenz bei Fußgängern und – im verhandelten Fall – Segway-Fahrern folgende Rechte und Pflichten: Der Fußgänger müsse nicht fortwährend nach Fahrzeugen Ausschau halten, um ihnen ausweichen zu können. Fahrer von Segways oder E-Scootern hätten „vielmehr … ihre Fahrweise und Fahrgeschwindigkeit so anzupassen, dass es nicht zu einer Behinderung oder Gefährdung des Fußgängers kommt“.

Diese müssten sich  „durch Warnsignale, Blickkontakt oder auf andere Weise“ mit Fußgängern verständigen. Reagiert ein Fußgänger nicht, muss der E-Fahrzeug-Fahrer nach Ansicht des Gerichts weiter handeln. Fahrzeuge müssten bis zum Stillstand abgebremst werden, wenn nötig, um eine Behinderung oder Gefährdung zu vermeiden.

Oberlandesgericht Koblenz

Aktenzeichen 12 U 692/18

(tc)

Foto : Kzenon/stock.adobe.com

 

0 Kommentare
 



Kommentare verfassen

Regelmäßig werden online verfasste Kommentare in der Verkehrserziehung veröffentlicht.
Um sich für eine Veröffentlichung zu qualifizieren, geben Sie bitte Ihren vollen Namen und unter den Kommentar an. Herzlichen Dank!

* Pflichtfeld
Dienstag, 12.11.2019
Abonnement
Zeitschrift für Verkehrserziehung 02/2017

Sie wollen keine Ausgabe mehr verpassen? Dann abonnieren Sie die Zeitschrift für Verkehrserziehung noch heute!

Twitter
Twitter Logo

Kennen Sie eigentlich schon unseren Twitter-Account?

Kontakt

Haben Sie Fragen? Wir helfen Ihnen gerne weiter!

Produkt-Katalog

Entdecken Sie jetzt alle Produkte in unserem Verkehrserziehungs-katalog 2017/2018!